Carsten Schöne

Bei den Wahlbeteiligungswerten der zurückliegenden Wahlen, ist diese Vorstellung für einen großen Teil der Wahlberechtigten nicht so fremd. Beteiligten sich 1990 noch 71,3 % der Dresdner/-innen an der Kommunalwahl, so sank dieser Wert über die Jahre beharrlich auf 45,9 % im Jahr 2004.

Junge Menschen nehmen ihr Wahlrecht auch nur zu einem relativ geringen Anteil wahr. So begaben sich 2004 zur Europa- und Kommunalwahl in der Altersgruppe der 18- bis 21jährigen lediglich 44 % der Frauen und 39 % der Männer zur Wahlurne. Bei den 21- bis 24jährigen sinken diese Werte auf 39 bzw. 38 % der Wahlberechtigten in Dresden.

Bei der Betrachtung solcher nackter Zahlen wird offensichtlich, dass das Thema Politikverdrossenheit nicht wirklich nur ein Problem der Jugendlichen ist. Im Grunde verhalten sie sich nicht anders, als ihre Elterngeneration auch: nur vier von zehn gehen zur Wahl.

Warum machen so wenige junge Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch? Spiegelt sich hier nur das Wahlverhalten der Eltern wider? Sind die Ursachen in der von jungen Leuten praktisch erlebten Politik zu suchen? Oder gelingt es den Parteien und Wählervereinigungen schlicht nicht, junge Frauen und Männer für Politik hinreichend zu gewinnen und ihre Programme darzustellen? Sicher sind die politischen Handlungsfelder sehr komplex und lassen sich nicht so einfach vermitteln. Doch offensichtlich bemühen sich die Parteien auch nicht sonderlich, ihre Ziele und ihr Handeln verständlich genug darzustellen. Richtet man den Blick nur auf die Wahlplakate und Wahlwerbespots, wird man nicht wirklich schlau, zumal kaum herausragende Argumentationen der einzelnen Parteien erkennbar werden. Für Arbeitsplätze, Schulsanierung und Kindertagesbetreuungsausbau „kämpfen“ inzwischen alle, Themen, die kaum den Widerstand des Wahlvolkes hervorrufen sollten. Investitionen in diesen Bereichen sind gut für den Mittelstand; ob man jedoch auch die Aufwendungen für den laufenden Betrieb der Bildungseinrichtungen noch so enthusiastisch fordern wird, bleibt mal abzuwarten. Wesentlich besser als die Verteidigung eigener individueller Ziele und Schwerpunktsetzungen scheint die gegenseitige Abgrenzung zu funktionieren. Mit einer völlig inhaltsfreien Plakatkampagne setzt beispielsweise die SPD auf die Stigmatisierung der Wähler/-innen anderer Parteien. Der neue „Frei-Stil“? Nur weil man kein „Geldsack“, „Finanzhai“ oder „Heiße-Luft-Verbreiter“ sein will, trifft man doch keine Wahlentscheidung. Oder muss man nach dem Gewinn einer Jauch-Million sein Wahlverhalten ändern…?

Das "Superwahljahr" 2009 mit Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen verlangt den Wählenden auch so einiges ab. Es ist gerade für politisch weniger Interessierte sehr schwierig die einzelnen Positionen zu den entsprechenden Parlamentsebenen auseinanderzudividieren. Hier ist Aufklärung nötig und dies auch unabhängig von parteilichen Interessen. Der von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelte „Wahl-O-Mat“ ermöglicht es den Wählenden, sich über die Parteiprogramme zu informieren und einen Abgleich zwischen eigenen politischen Interessen und den Zielen der einzelnen Parteien herzustellen. Am Ende erhält man eine Darstellung, von welcher Partei man sich im Vergleich zu den eigenen Erwartungen wohl am besten vertreten fühlen kann. Selbstverständlich bleibt die letztendliche Entscheidung, an welcher Stelle man das Kreuzchen setzt, den Wählenden vorbehalten, schließlich wird das „Wahl-O-Mat“-Ergebnis nicht direkt auf den Wahlschein übertragen.

In Dresden sollte zur Kommunalwahl in Anlehnung an das Modell der Bundeszentrale ein vergleichbares Angebot entwickelt werden. Der JugendInfoService Dresden wollte junge Wählerinnen und Wähler eine solche unabhängige Informationsmöglichkeit bieten. Damit dies eine solide demokratische Basis hat, wurde ein Antrag in den Stadtrat eingebracht. Doch der Antrag scheiterte schon im ersten Anlauf… im Jugendhilfeausschuss! Vertreter von Stadtratsfraktionen machten sich Sorgen um die Gefahr der Manipulation der jungen Menschen und außerdem sorgen doch die Parteien selbst für ausreichend Aufklärung…

Debatten um Politikverdrossenheit Jugendlicher erscheinen vor solchen Hintergründen wie Scheindebatten. Aufklärung tut wesentlich früher Not: Eltern müssen für das mindeste gesellschaftliche Engagement, die Wahlteilnahme, gewonnen werden. Dann besteht ausgehend von den o. g. Zahlen auch die Chance einer stärkeren Beteiligung junger Menschen an den Wahlen. Und die Politik muss neben klareren und verständlicheren inhaltlichen Botschaften auch unabhängige Informationsangebote zulassen können. Warum werden die Wahlen in der Schule nicht thematisiert? Und zwar zu dem Zeitpunkt, wo sie stattfinden, nicht nur in der lehrplanmäßig dafür vorgesehenen Klassenstufe. Außerschulische Freizeit- und Bildungsangebote der Jugendhilfe sollten ebenfalls einen Rahmen für die Auseinandersetzung mit den Wahlen und den Programmen der antretenden Parteien bieten - unabhängig und engagiert.

Carsten Schöne

Quelle für alle Zahlenangaben: Kommunale Statistikstelle der Landeshauptstadt Dresden