Carsten Schöne

Mit Spannung wurde in der Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 25.03.2010 das Thema Förderung freier Träger der Jugendhilfe erwartet. Dementsprechend viele Gäste verfolgten die Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

Eingangs stellte Sozialbürgermeister Martin Seidel nochmals die finanzielle Situation dar, die ursprünglich ausgeglichen war. Die Kürzung der Jugendpauschale durch das sächsische Sozialministerium jedoch sorgte für einen Fehlbetrag von rund 560.000 Euro. Dieser konnte teilweise ausgeglichen und auf nunmehr 367.000 Euro reduziert werden. Wie der Bürgermeister versprach, wird es nicht zur Schließung von Angeboten oder Einrichtungen kommen, wenngleich Kürzungen nicht zu verhindern sind. Hierfür hat die Verwaltung ein Verfahren entwickelt, dass bei der Berechnung der Fördersummen für die einzelnen Angebote auf sozialräumlich bezogene Belastungsdaten zurückgreift und somit den Umfang jugendhilflicher Angebote mit der sozialen Lage in den Stadtteilen abgleicht. Dieses Verfahren geschieht getrennt nach Ortsamtsbereichen und Leistungsarten und basiert auf Erhebungen der Kommunalen Statistikstelle und einzelner Erhebungen der Verwaltung. Unterauschussvorsitzender Christoph Stolte lobte die Verwaltung für die Entwicklung dieses Verfahrens. Demgegenüber sah Thomas Engel hierin keine planerische Aussage und stellte sich in einer persönlichen Erklärung gegen den Kürzungsvorschlag, der aus seiner Sicht keine fachliche Grundlage hat. Ferner wurde die Notwendigkeit einer strukturellen Debatte zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe in Dresden gefordert, die frühzeitig beginnen sollte, um eine solide fachliche Basis für die Förderentscheidungen in den Folgejahren zu haben, so Patrick Schreiber.

Nach langer Diskussion und einer Auszeit beschloss der Jugendhilfeausschuss die Förderung der freien Träger bei Anwendung des o. g. Verfahrens zur Anpassung der Fördersummen an die Haushaltssituation. Gleichzeitig wurde die weitere Verfolgung des Widerspruchsverfahrens beim Land und die Beantragung zusätzlicher Mittel im Stadtrat zugunsten der Jugendarbeit beschlossen (367.000 Euro). Sollte der Stadtrat einen solchen zusätzlichen Etat zur Verfügung stellen, dann kann auf Kürzungen verzichtet werden.
Der Beschluss zur Förderung umfasst folgende Dinge:
Dies Gesamtfördersumme beläuft sich auf etwa 11,6 Millionen Euro. Darunter befinden sich folgende zweckgebundenen Fonds:

* 90.000 Euro für personenbezogene Förderung bei Bedürftigkeit des Einzelnen im Rahmen von Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung, erlebnispädagogischen Maßnahmen und außerschulischen Bildungsmaßnahmen
* 430.000 Euro für personenbezogene Maßnahmen der arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit
* 290.000 Euro für ambulante einzelfallbezogene und präventive Maßnahmen der Jugendhilfe im Strafverfahren
* 10.000 Euro für Qualitätsentwicklung und -sicherung
* 200.000 Euro zum Ausgleich von Tarifsteigerungen

Der Fonds Qualitätsentwicklung wird von Kürzungen ausgeschlossen, während der ursprünglich geplante Fonds zum Ausgleich von Fehlbedarfen zur Kompensation der geringeren Landesmittel verwendet wird.


Die Umsetzung der Kürzungen und die damit verbundenen Leistungseinschränkungen bei den Angeboten der Freien Träger der Jugendhilfe werden inhaltlich und qualitativ zwischen Träger und Jugendamt vereinbart.

Redaktion: Carsten Schöne, Auszug aus dem "Jugendhilfeuasschuss-Report" des JugendInfoService Dresden, Quelle: Fachkräfteportal der Dresdner Jugendhilfe